I. Geltungsbereich:
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Elektro Mörth GmbH (im Folgenden kurz „Elektro Mörth“ genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung als vereinbart.
(2) Abänderungen und Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn Elektro Mörth ihnen nicht widersprochen haben sollten.
II. Vertragsabschluss:
(1) Durch das Absenden einer Online-Bestellung (d.h. durch die Auswahl des Produkts, das Ausfüllen der abgefragten Daten und das Bestätigen der Bestellung durch den Kunden über das auf der Webseite von www.moerth-online.at zur Verfügung gestellte Online-Formular), durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Post sowie durch eine telefonische Bestellung stellt der Kunde ein verbindliches Angebot, welches erst von Elektro Mörth angenommen werden muss. Elektro Mörth ist nicht verpflichtet, ein Angebot des Kunden anzunehmen. Gegebenenfalls wird Elektro Mörth den Kunden unverzüglich darüber informieren. Ein Vertrag über Waren kommt durch tatsächliche Lieferung der bestellten Ware zustande, wobei hier eine automatisierte Bestätigung über das Einlangen einer Bestellung (d.h. des Angebots des Kunden) keine Annahmeerklärung ist.
(2) Durch die Bestellung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertrag kommt mit Elektro Mörth zustande.
(3) Die Vermittlungstätigkeit bietet Elektro Mörth nur voll geschäftsfähigen Kunden an.
(4) Die Sprache für Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung ist Deutsch.
(5) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die von Ihnen bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar, wird Ihnen dies von Elektro Mörth mitgeteilt. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, kommt kein Vertrag zustande; hierüber wird Elektro Mörth auch informieren.
III. Preise:
(1) Die auf der Website und im Onlineshop genannten Preise gelten nur bei Online-Bestellung über den Onlineshop. Sie verstehen sich als Tagesbruttopreise „ab Werk“ einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive der Kosten für Verpackung und Versand sowie einer Nachnahmegebühr in EURO. Diese Kosten sind bei jedem Produkt im Webshop separat als Pauschale angegeben und werden zusätzlich verrechnet.
(2) Aus systemtechnischen Gründen ist es möglich, dass die im Zuge der Auswahl der Waren die auf der Website angezeigten Preise von jenen Preisen, die im Einkaufswagen angezeigt werden, abweichen. In diesem Fall ist der verbindliche Preis jener des Einkaufswagens.
(3) Sollten Preisangaben (auf der Website oder im Onlineshop) fehlerhaft sein, wird Elektro Mörth den Kunden, der bereits ein verbindliches Angebot (Pkt. II.) an Elektro Mörth gerichtet hat, über den tatsächlichen Preis unverzüglich informieren. Der Kunde kann in diesem Fall sein Angebot zum mitgeteilten Preis nochmals ausdrücklich schriftlich oder konkludent durch Zahlung des vorgeschriebenen Preises bestätigen. Andernfalls ist Elektro Mörth zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sollte bereits eine Vertragsannahme erfolgt sein. Ausgeschlossen sind in diesem Fall Schadenersatzansprüche, wobei davon Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie Personenschäden ausgenommen sind.
IV. Zahlung:
(1) Es stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung, z.B. Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Vorauszahlung auf das Konto der Elektro Mörth GmbH, IBAN AT923232200000402180, Raiffeisenbank Hollabrun eGen, Zahlung per Nachnahme oder Barzahlung bei Selbstabholung.
(2) Elektro Mörth behält sich vor, im Einzelfall die Auswahl der Zahlarten einzuschränken. Bei jenen Artikeln, bei welchen dies ausdrücklich angegeben ist, ist nur die Zahlung per Vorauszahlung möglich.
(3) Bei Zahlung per Vorauszahlung sind die Rechnungsbeträge spätestens mit Erhalt der Rechnung fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges werden 12 % Verzugszinsen p.a. verrechnet. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde unverschuldet in Zahlungsverzug geraten ist.
(4) Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten Dritter (insbesondere von Rechtsanwälten) zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren.
(5) Eine Aufrechnung mit von dem Kunden behaupteten Gegenforderungen ist nicht zulässig, es sei denn diese stehen im rechtlichen Zusammenhang mit dem Kunden seiner Verbindlichkeit, sind gerichtlich festgestellt oder von Elektro Mörth anerkannt worden.
V. Lieferung:
(1) Der Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz der Elektro Mörth GmbH in A-2033 Kammersdorf 221.
(2) Die Ware wird erst nach erfolgter Bezahlung ausgefolgt. Erfüllt werden die Kaufverträge durch Übergabe bei Selbstabholung in den Geschäften in Laa und Kammersdorf der Lieferung durch Elektro Mörth oder Postversand oder Lieferung durch Paketdienst oder durch eine Spedition. Bei Lieferung erfolgt die Zustellung bis zur Haustür sofern entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten und Straßenverhältnisse bestehen (ansonsten erfolgt die Zustellung bis zur nächstgelegenen entsprechenden Zufahrtsmöglichkeit). Die Verbringung im Haus bzw. der Wohnung sowie das Auspacken, Aufstellen und Montieren hat der Kunde selbst durchzuführen.
(3) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung, aber jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab dem Bestelldatum. Sollte Elektro Mörth etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware eine Bestellung nicht annehmen können, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang bzw. bei Nachnahme oder Rechnungskauf am Tag nach Bestelleingang zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(4) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben trägt der Kunde die daraus entstehenden zusätzlichen Kosten.
(5) Sollte bestellte Ware nicht rechtzeitig abgeholt oder abgerufen werden, ist Elektro Mörth berechtigt, vom Vertrag nach Setzung einer Nachfrist zurückzutreten. Sollte die Annahme einer Lieferung grundlos verweigert werden, so verrechnet Elektro Mörth die angefallenen Kosten für Versand und Retournierung.
(6) Die Gefahr des Unterganges und der Beschädigung geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Kunden über. Elektro Mörth empfiehlt, Transportschäden sofort bei Übernahme der Lieferung zu rügen und protokollieren zu lassen. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr erst bei Ablieferung an diesen oder einen vom Kunden bestimmten Dritten über, sofern der Kunde nicht selbst einen Beförderungsvertrag mit einem von ihm gewählten Beförderer abgeschlossen hat.
(7) Sollte Elektro Mörth nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Elektro Mörth verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Elektro Mörth entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Elektro Mörth umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag an den Kunden rückerstatten.
VI. Liefer- und Versandkosten:
(1) Bezüglich Liefer- und Versandkosten verweisen wir auf unsere Versandkostentabelle. Bei Bedarf senden wir ihnen die Versandkosten auch zu.
(2) Bei Online-Bestellungen werden die Liefer-, Versand- und Verpackungskosten vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Einkaufswagen ausgewiesen.
VII. Gewährleistung:
(1) Die Annahme der im Rahmen der Gewährleistung reklamierten Ware durch Elektro Mörth stellt kein Anerkenntnis eines Gewährleistungsanspruches dar.
(2) Sollten Artikel Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so haben sie sichtbare Fehler, auch Transportschäden, binnen 7 Tagen zu reklamieren.
(3) Konsumenten gegenüber geltend die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die bei beweglichen Sachen eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren vorsehen. Gegenüber Unternehmern leistet Elektro Mörth 12 Monate ab Lieferung der Ware Gewähr.
(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche für gebraucht erworbene Produkte beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware.
(5) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
(6) Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so hat er diese Mängel innerhalb von drei Werktagen bei sonstigem Verlust aller Gewährleistungsansprüche schriftlich bei seinem Vertragspartner zu rügen.
VIII. Schadenersatz:
(1) Elektro Mörth haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Eine Haftung für Vermögensschäden durch leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Mittelbare Schäden (Drittschäden), sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche, sowie Ansprüche wegen Mangelfolgeschäden (wie etwa Fahrtkosten, Zeitersatz, etc.), sind mit Ausnahme von Personenschäden oder Schäden in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, ist der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ausgeschlossen.
(3) Bei der Überprüfung, Reparatur oder Wartung von Geräten, auf welchen Daten oder Programme gespeichert sind (z.B. PCs, Handys, Notebooks usw.), besteht die Möglichkeit des Verlustes oder der Beschädigung von im Gerät gespeicherten Daten oder Programmen. Es wird daher empfohlen, unbedingt vor der Übergabe solcher Geräte zur Überprüfung, Reparatur oder Wartung, sämtliche Daten und Programme auf einem anderen Datenträger abzuspeichern (Datensicherung). Wird eine solche Datensicherung vom Kunden nicht oder nicht erfolgreich durchgeführt, ist jede Haftung für Schäden an bzw. Verlust von Daten und Programmen ausgeschlossen. Nach der abgeschlossenen Reparatur/Wartung obliegt es dem Kunden, gesicherte Daten wieder auf das Gerät aufzuladen.
IX. Eigentumsvorbehalt:
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises und aller Nebengebühren im Eigentum von Elektro Mörth.
(2) Sollten die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände gepfändet werden, hat der Kunde alle Maßnahmen zu treffen, um die Einstellung der Exekution zu erwirken. Auch ist er verpflichtet, Elektro Mörth unverzüglich von der Pfändung zu verständigen.
X. Datenschutz:
Hinsichtlich des Datenschutzes wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
XI. Bekanntgabepflicht von Datenänderungen :
(1) Der Kunde hat Elektro Mörth Änderungen seiner Liefer-/Rechnungs-/Kontaktadresse sowie seiner personenbezogenen Daten (beispielsweise bei Namensänderung), die er Elektro Mörth im Zuge seiner Bestellung angegeben hat, unverzüglich bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig erfüllt ist.
(2) Wird diese Mitteilung vom Kunden unterlassen, so gelten ihm Erklärungen auch dann als zugegangen bzw. Waren auch dann als zugestellt, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Adresse/Daten abgesandt oder zugestellt wurden.
XII. Forderungsabtretung (Zession):
(1) Der Kunde hat Elektro Mörth von der Abtretung seiner Forderung an einen Dritten (Zession) schriftlich zu verständigen. Jede Leistung an den Kunden erfolgt bis zur schriftlichen Verständigung von Elektro Mörth mit schuldbefreiender Wirkung.
XIII. Salvatorische Klausel:
(1)Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht und bleiben unverändert wirksam.
XIV Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Elektro Mörth und dem Kunden findet ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen sowie des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis vereinbaren die Vertragsparteien die ausdrückliche Zustimmung österreichischer Gerichte.
(3) Für Streitigkeiten ist das für den Sitz von Elektro Mörth sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
XV. Rücktrittsrecht und Rückgabebedingungen:
1. Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Kunde Verbraucher, hat dieser das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bzw. bei Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert wurden, die letzte Ware) in Besitz genommen hat.
(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Elektro Mörth mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail, ein mit der Post versandter Brief) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Muster-Rücktrittsformular steht auch hier zum Download und zum Ausdrucken zur Verfügung.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Anschrift absendet: Elektro Mörth GmbH 2033 Kammersdorf 105,
E-Mail: online@elektro-moerth.at
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
• Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
2. Folgen des Widerrufs/Rücktritts:
(1) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat Elektro Mörth alle Zahlungen, die vom Kunden erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Elektro Mörth angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zu-rückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei Elektro Mörth eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Elektro Mörth dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für den Fall, dass das Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion für die Rückzahlung nicht zur Verfügung steht (z.B. Nachnahme), erfolgt die Rückzahlung per Banküberweisung auf ein vom Kunden anzugebenes Bankkonto oder mittels Verrechnungsscheck.
(2) In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Elektro Mörth kann die Rückzahlung verweigern, bis Elektro Mörth die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Elektro Mörth über den Rücktritt von diesem Vertrag verständigt hat, an Elektro Mörth zurückzusenden oder zu übergeben. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Nachweis und die Gefahr der Rücksendung liegen beim Kunden.
(3) Der Kunde hat Elektro Mörth eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswertes der Ware zu bezahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
(4) Wurde die Ware beschädigt, hat der Kunde eine angemessene Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an Elektro Mörth zu zahlen.
3. Durchführung der Rücksendung/des Rücktritts
(1) Die Ware kann innerhalb der Rücktrittsfrist entweder an die Retourenadresse zurückgesandt oder bei Elektro Mörth GmbH, 2033 Kammersdorf 105 persönlich durch den Kunden durch Erklärung des Rücktritts zurückgegeben werden. Wenn der Kunde die Ware nicht vollständig, inklusive sämtlichem Zubehör zurücksendet, kann gegebenenfalls Wertersatz geltend gemacht werden.
(2) Die Rücksendung der Ware muss in einer versandgeeigneten Verpackung erfolgen.
(3) Bei Waren, welche nicht mit der Post zurückgesandt werden können, organisiert Elektro Mörth auf Wunsch und auf Kosten des Kunden und in dessen Auftrag die Rücksendung. Der Kunde kann diesen Rücksendeservice bei Elektro Mörth gleichzeitig mit dem Widerruf oder auch später unter folgender Adresse in Auftrag geben:
2033 Kammersdorf 105 – Telefax: 02953/2326-76 – E-Mail: online@elektro-moerth.at
In diesem Fall betragen die Rücksendekosten für den Kunden € 35,- (inkl. gesetzl. MwSt.) Der Kunde hat die Ware in der Versandverpackung frei zugänglich für den Rücktransport bereitzustellen. Wenn der Kunde diesen Rücksendeservice nicht in Anspruch nehmen will, ist er gesetzlich verpflichtet, die Rücksendung von Speditionswaren selbst vorzunehmen. Die Rücksendung ist an Elektro Mörth GmbH, 2033 Kammersdorf 105 zu adressieren.
(4) In jenen Fällen, in denen der Kunde im Falle des Vertragswiderrufs den Rücksendeservice nicht in Anspruch nimmt, liegt die Gefahr der Rücksendung beim Kunden. Elektro Mörth trägt ausschließlich bei einer Falschlieferung oder mangelhaften Lieferung die Rücksendekosten. In diesen Fällen wenden Sie sich an:
Elektro Mörth GmbH, 2033 Kammersdorf 105, Tel. 02953/2326-37, Telefax: 02953/2326-76, E-Mail: online@elektro-moerth.at